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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma St. Benno Buch- und Zeitschriftenverlagsgesellschaft mbH, Leipzig Stand 01/2010
§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag (im folgenden: Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich – auch für alle zukünftigen Geschäfte – die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie den Button „Bestellen“ anklicken Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags durch Lieferung der Ware annehmen, wir die bestellte Ware an Sie versenden und den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigen.

§ 3 Widerrufsrecht und Wiederrufsfolgen

Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, per Fax oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware an die in der Warensendung angegebene Rücksendeadresse:

St. Benno-Verlag GmbH
Stammerstraße 11
04159 Leipzig

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CD, DVD, Musik- oder Videokassetten) oder von Software, sofern Sie die versiegelte Verpackung geöffnet haben.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Waren sind von Ihnen auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei, wenn Sie zuvor einen Versandaufkleber beim Verkäufer telefonisch bestellen. Dieser wird Ihnen kostenfrei zugesendet. Unfrei versendete Rücksendungen werden nicht angenommen.

Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit

Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Sie über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Ihnen bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten. Sollte in unserem Angebot ein, dem bestellten Artikel ähnliches Produkt sein, behält sich der Verkäufer vor, Ihnen dieses als Ersatz zu liefern.

§ 5 Preise und Versandkosten

Unsere Preise sind Endpreise in Euro. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland fallen Versandkosten an: € 3,50

Bei Lieferungen in andere Länder fallen gewichtsabhängig andere Versandkosten in Höhe der Portoaufwendungen an, die der Verkäufer im Einzelfall auf Nachfrage mitteilt.

§ 6 Rücksendekosten

Paketversandfähige Waren sind von Ihnen auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie kostenfrei, wenn Sie zuvor einen Versandaufkleber beim Verkäufer telefonisch bestellen. Dieser wird Ihnen kostenfrei zugesendet. Unfrei versendete Rücksendungen werden nicht angenommen.

§ 7 Zahlungs- und Lieferbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

Der Kaufpreis ist bei Lieferung gegen Rechnung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis mittels Überweisung, oder im Lastschriftverfahren zahlen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Besteller verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.

§ 10 Datenschutz

Wir nutzen Ihre personenbezogenen Daten für Zwecke rund um Ihre Bestellung, so z.B. für die Information zu Ihrem Bestellstatus und/oder Lieferstatus und für interne Kundenanalysen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

In besonderen Fällen nutzt der Verkäufer zum Zweck der Bonitätsprüfung einen Datenabgleich mit der Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstr. 14, 41460 Neuss. Das Ergebnis dieser Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht auf die Lieferung an sich. Wir behalten uns somit das Recht vor, die Zahlungsweise Kauf auf Rechnung für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und die Lieferung stattdessen gegen Nachnahme oder Vorauskasse auszuführen. Die Weitergabe Ihrer Daten erfolgt nur unter strenger Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bedingungen.

Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten ausdrücklich zu.

Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Sperrung seiner gespeicherten Daten.

§ 11 Anwendbares Recht ; Gerichtsstand bei Kaufleuten

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Leipzig zuständige Gericht.

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